Rechtsprechung
| OLG Dresden, 29.01.2003 - 11 U 1116/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Sachsen
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- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vertragsstrafe wegen Nichterfüllung einer Investitionsverpflichtung und Arbeitsplatzgarantie; Kaufvertragliche Verpflichtung zur Sanierung des gekauften Gebäudes; Berücksichtigung vorvertraglicher Investitionen; Erfüllung innerhalb einer bestimmten Frist "ab Wirksamkeit ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 133; BGB § 157; BGB § 339; BGB § 341
Vertragsstrafe wegen Nichterfüllung einer Investitionsverpflichtung und Arbeitsplatzgarantie durch Grundstückskäufer - Wirksamkeit des Vertrags als Fristbeginn - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wann beginnt die Frist "ab Wirksamkeit des Vertrages"?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 25.04.2002 - 3 O 8006/01
- OLG Dresden, 29.01.2003 - 11 U 1116/02
Papierfundstellen
- BauR 2004, 558 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.05.1999 - VIII ZR 102/98
Wirksamkeit eines Vertragsstrafeversprechens zur Absicherung von Beschäftigungs- …
Auszug aus OLG Dresden, 29.01.2003 - 11 U 1116/02
Die Wirksamkeit der Vertragsstrafenabrede begegnet keinen Bedenken (vgl. dazu insbesondere BGHZ 141, 391 = NJW 1998, 2662 = ZIP 1999, 1266).